Sbg. BM Schaden 5 Stunden befragt

Fünfeinhalb Stunden hat am Dienstag Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden (S) vor dem Olympia-Untersuchungsausschuss des Salzburger Landtages Rede und Antwort stehen müssen. Schaden war als Aufsichtsratsvorsitzender zentrale Figur bei der (gescheiterten) Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2014. Trotz der langen Befragung kamen kaum neue Erkenntnisse ans Tageslicht.

Verwirrung um Raiffeisen-Gelder
Aufhorchen ließ allerdings Ausschuss-Vorsitzende Astrid Rössler (Grüne) mit einem Dokument, wonach noch im April 2007, also drei Monate vor der Vergabe der Spiele, mit dem Raiffeisenverband Salzburg ein neuer Sponsor gewonnen wurde, das Geld - 200.000 Euro - aber nicht bei der Bewerbungsgesellschaft in Salzburg landete, die unter großen Finanznöten litt, sondern beim Förderverein in Wien.

Und auch eine Vereinbarung über das angebliche Darlehen über 300.000 Euro zwischen dem Förderverein und der Bewerbungsgesellschaft brachte ein bemerkenswertes Detail zutage. Auf dem Papier befinden sich nämlich die Logos von Sponsoren, die erst Monate nach dem genannten Datum zu Sponsoren wurden. Unterschrieben wurde die Vereinbarung nur von den Vertretern der GmbH.

"Habe Gründung nicht vorgeschlagen"
Der Bürgermeister erneuerte heute seine frühere Aussage, dass der Olympia-Förderverein im Wesentlichen eine Angelegenheit der Wiener (also rund um das ÖOC) gewesen sei. "Ich bestreite vehement, dass ich die Gründung des Vereins wollte, um die öffentliche Kontrolle zu umgehen." Die Idee sei bei Gesprächen entstanden, aber "sicher habe nicht ich die Gründung vorgeschlagen", so Schaden. Vermutlich sei die Idee aus Wien gekommen. Er wiederholte diese Aussage im Lauf der Befragung mehrmals, jedes Mal auch mit dem Zusatz der öffentlichen Kontrolle, bzw. dass nicht er die Gründung "eines Vereines" vorgeschlagen habe, was also durchaus noch andere Interpretationen offen ließ.

Schaden betonte auch, dass jedes Aufsichtsrats-Mitglied vom Verein zumindest gewusst haben müsste, und auch, dass dieser die internationalen Berater bezahlt habe. Grundsätzlich sei ein Förderverein ja ein gebräuchliches Instrument, "er wurde mit unserem Wissen zur Unterstützung gegründet, mit dem Ziel, große österreichische Unternehmen als Sponsoren zu gewinnen." An der ordentlichen Führung habe es keinerlei Zweifel gegeben. Der Verein sei aber juristisch völlig von der Bewerbungsgesellschaft getrennt und daher auch nicht Gegenstand im Aufsichtsrat gewesen.

Der damalige Aufsichtsratschef räumte ein, dass man es den Mitarbeitern der begleitenden Kontrolle selbst überlassen habe, in einem Statut den Prüfumfang festzulegen. "Es hat sich dann in Richtung Controlling entwickelt und nicht nach der Intention des Gemeinderates (begleitende Kontrolle, Anm.)."

"Haltet mir Roth vom Leibe"
Zur Behauptung, dass der Berater Erwin Roth vor ihm versteckt habe werden müssen, sagte Schaden, dass dies nicht der Fall sei, er aber "persönlich kein Nahverhältnis" zu Roth habe. "Ich habe schon klipp und klar gesagt, bitt' schön, haltet mir den vom Leib." Auf die Frage, wie er die Leistungen Roths für die Olympiakandidatur bewerte, sagte er, "eine durchdachte, brauchbare Strategie kann ich nicht erkennen".

Zur Frage des "Darlehens" über 300.000 Euro, das sich im Nachhinein offenbar als Rückabwicklung eines Sponsorvertrages mit Audi herausstellte, sagte der damalige Aufsichtsratschef, dass er erst im Nachhinein davon erfahren und sich dann sehr bemüht habe, dass es zurückbezahlt wird.